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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19   

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https://dejure.org/2023,7271
LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19 (https://dejure.org/2023,7271)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.01.2023 - L 1 BA 67/19 (https://dejure.org/2023,7271)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Januar 2023 - L 1 BA 67/19 (https://dejure.org/2023,7271)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Betriebsprüfungen

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 7a Abs 1 SGB 4, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Instruktor (Fluglehrer/Trainer) an Flugsimulatoren - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 7a SGB 4
    Beschäftigung - Fluglehrer - Instrukteur - Flugsimulator - ATO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abhängige Beschäftigung eines Fluglehrers; Sozialversicherungsrechtliche Abgrenzung zwischen Selbstständigkeit und abhängiger Beschäftigung; Statusfeststellung bezüglich eines Fluglehrers/Instruktors

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (19)

  • BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20

    Arbeitnehmereigenschaft von "Crowdworkern"

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Selbst für die Abgrenzung des Werkvertragsrechts zum Arbeitsrecht kann sich eine Weisungsgebundenheit - wie § 611a Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch zeigt - aus einer detaillierten und den Freiraum für die Erbringung der geschuldeten Leistung stark einschränkenden rechtlichen Vertragsgestaltung oder tatsächlichen Vertragsdurchführung ergeben (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 29. September 2022 - L 8 BA 65/21 -, juris-Rdnr. 75 mit Bezugnahme auf Bundesarbeitsgericht -BAG, u. a. Urteil vom 1. Dezember 2020 - 9 AZR 102/20 - Rdnr. 33).

    Für die Bestimmung des Vertragstypus kommt es indiziell darauf an, inwieweit der Arbeitsvorgang durch verbindliche Anweisungen vorstrukturiert ist (vgl. BAG, Urteil vom 1. Dezember 2020 - 9 AZR 102/20 -, Rdnr. 35).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 R 3903/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fluglehrerin - Vertrag für freie

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Auch habe sich das SG nicht mit dem Urteil des LSG Baden-Württemberg (vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 -) auseinandergesetzt, in welchem bei einer Fluglehrerin nicht von einem Beschäftigungsverhältnis zur Flugschule ausgegangen worden sei.

    Die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 16. Dezember 2014 (L 11 R 3903/13) betrifft den anders gelagerten Fall einer Fluglehrerin für Tragschrauber, bei welcher nach den Feststellungen des Gerichts außer dem Betriebshandbuch des Fluggerätes keine Vorgaben an den Flugunterricht gestellt wurden.

  • BSG, 27.04.2021 - B 12 R 16/19 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Service- und Sicherheitspersonal im

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Diesen immanenten Bedingungen ist nach der Rechtsprechung des BSG zwar nicht zwingend eine entscheidende Indizwirkung für eine abhängige Beschäftigung beizumessen (vgl. BSG Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 3/17 R - Rdnr. 15); umgekehrt ist eine abhängige Beschäftigung aber auch nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil sich bestimmte Weisungsrechte oder Vorgaben aus der Eigenart der Tätigkeit ergeben oder ihr innewohnen (BSG, Urteile vom 27. April 2021 - B 12 R 16/19 R - Rdnr. 15 und - B 12 KR 27/19 R - Rdnr. 15; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2022 - L 4 BA 4153/19 -, juris-Rdnr. 48).

    Je enger der übertragene Tätigkeitsbereich abgesteckt ist, weil die Auftrag- oder Arbeitgeberin nicht auf eigene Gestaltungsmöglichkeiten verzichtet, desto weniger Spielraum kann der übertragenen Tätigkeit noch immanent sein (BSG, Urteil vom 27. April 2021 - B 12 R 16/19 R - Rdnr. 16).

  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Unständige Beschäftigungen würden typischerweise bei ständig wechselnden Arbeitgebern ausgeübt (Bezugnahme auf Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - juris-Rdnr. 25; Beschluss vom 27. April 2016 - B 12 KR 16/14 R - Rdnr. 38f).

    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen die tatsächliche Ausgestaltung der Verhältnisse, welcher gegebenenfalls sogar stärkeres Gewicht als abweichenden vertraglichen Regelungen zukommen kann (Urteile des BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - juris-Rdnr 17 und vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R - juris-Rdnr. 17).

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Es ist grundsätzlich jeweils auf die Verhältnisse abzustellen, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen (BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R - Rdnr. 21 m. w. N.).

    Maßgebend sind vielmehr stets die konkreten Umstände des individuellen Sachverhalts, hinsichtlich derer eine Gesamtwürdigung vorzunehmen ist (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1. März 2022 - L 26 BA 7/20 -, juris-Rdnr. 35 unter Hinweis u. a. auf BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R - Rdnr. 16-19).

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 3/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bühnenkünstler - Opernchorsänger -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, das heißt den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 3/17 R - Rdnr. 12 mit weit. Nachweisen).

    Diesen immanenten Bedingungen ist nach der Rechtsprechung des BSG zwar nicht zwingend eine entscheidende Indizwirkung für eine abhängige Beschäftigung beizumessen (vgl. BSG Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 3/17 R - Rdnr. 15); umgekehrt ist eine abhängige Beschäftigung aber auch nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil sich bestimmte Weisungsrechte oder Vorgaben aus der Eigenart der Tätigkeit ergeben oder ihr innewohnen (BSG, Urteile vom 27. April 2021 - B 12 R 16/19 R - Rdnr. 15 und - B 12 KR 27/19 R - Rdnr. 15; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2022 - L 4 BA 4153/19 -, juris-Rdnr. 48).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 1 KR 526/16

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Bei nur fallweise benötigten qualifizierten Arbeitskräften ist die Zahlung eines höheren Arbeitslohns auch ein Ausgleich dafür, dass diese sich kurzfristig auf Abruf zur Verfügung zu stellen, was die Möglichkeit beschäftigungsloser Zeiten einschließt (so bereits Beschluss des Senats vom 26. April 2018 - L 1 KR 526/16 - juris-Rdnr. 25).
  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 2/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Die Vergütung ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 2/18 R - Rdnr. 30, Urteil vom. 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R) nur ein Indiz.
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer für einen Auftraggeber - Abgrenzung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    So hat der Senat in der Delegationsmöglichkeit der eigenen Arbeitsleistung kein entscheidendes Merkmal für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit gesehen, wenn ein Transportfahrer diese Möglichkeit tatsächlich nur selten nutzt, regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und damit die persönliche Arbeitsleistung die Regel ist (BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 12 KR 21/07 R -, juris-Rdnr. 17 mit Bezugnahme auf Urteil vom 22. Juni 2005 -B 12 KR 28/03 R).
  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2023 - L 1 BA 67/19
    Die Vergütung ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 2/18 R - Rdnr. 30, Urteil vom. 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R) nur ein Indiz.
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger

  • BSG, 12.10.2000 - B 12 RA 2/99 R

    Versicherungspflicht selbständiger Lehrer in der Rentenversicherung

  • BSG, 27.04.2021 - B 12 KR 27/19 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - nicht zur Steuerberatung berechtigter

  • BSG, 28.01.1960 - 3 RK 49/56
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2022 - L 26 BA 7/20

    Statusfeststellung - Kurskoordinatorin - Pauschalhonorar - funktionsgerecht

  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

  • BSG, 27.04.2016 - B 12 KR 16/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Synchronsprecher -

  • LSG Baden-Württemberg, 28.01.2022 - L 4 BA 4153/19

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - (sport-)psychologischen Beraterin -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2022 - L 1 BA 7/21

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Gästeführer bzw Tour-Guide bei

  • LSG Hessen, 14.12.2023 - L 8 BA 9/22

    SGB IV

    Vielmehr soll nach dem Willen des Gesetzgebers "künftig" nur noch über den Erwerbsstatus als Elementenfeststellung entschieden werden (vgl. BT-Drucks. 19/29893 S. 28), also keine Korrektur bereits ergangener Entscheidungen erfolgen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2023 - L 1 BA 67/19 -, juris Rn. 55).
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